Archiv 2026

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Gemeinderatssitzung am 08.05.2026

08.05.2026 um 19:00 - Bürgerliste Rammingen - #64
Öffentliche Themen:
     Stichwortübersicht
  1. Vereidigung des ersten Bürgermeisters
    [Manuel Rauscher wurde durch Hans Schindele vereidigt.
    In der Sitzung waren auch anwesend: Hr. Barth (VG Türkheim), Fr. Hildebrandt (Mindelheimer Zeitung)]
  2. Vereidigung der neu gewählten Gemeinderäte
    [Die neuen Gemeinderatsmitglieder wurden gemeinsam durch Manuel Rauscher vereidigt.]
  3. Festlegung der Zahl der weiteren Bürgermeister
    [Abstimmung:
    zwei stellvertretende Bürgermeister: 4 Ja-Stimmen (BLR), 9 Nein-Stimmen
    Damit ist ein stellvertretender Bürgermeister beschlossen.]
  4. Wahl des zweiten und dritten Bürgermeisters
    [Zur Wahl stellten sich:
    Melanie Schiegg (4 Stimmen BLR)
    Christian Reiber (9 Stimmen)
    Als 2. Bürgermeister wurde Christian Reiber gewählt.]
  5. Vereidigung des zweiten und dritten Bürgermeisters
    [Christian Reiber wurde durch Manuel Rauscher vereidigt.]
  6. Vorberatung der Geschäftsordnung
    [Hr. Barth stellte die angepasste Geschäftsordnung (GO) vor. Sie wurde pro Paragraph durchgesprochen. Es haben sich Abweichungen zur aktuell gültigen Vorlage des Bayerischen Gemeindetages externer Link herausgestellt, die korrigiert werden (Hr. Barth).
    Einzelthemen:
    • Der Verfügungsbetrag des Ersten Bgm beträgt 10.000 EUR (die übliche Berechnungsgrundlage sind 6 bis 8 EUR pro Einwohner)
    • Bestimmung eines Notfall-Vertreters, falls Erster und Zweiter Bgm ausfallen:
      Hans Schindele
      Ulrike Degenhart
    • Eine Möglichkeit der hybriden Teilnahme an Gemeinderatssitzungen (online) wurde aus der GO herausgenommen.
    • Als regelmäßiger Sitzungstermin wird der erste Montag im Monat angestrebt. Sitzungsbeginn soll 19:30 Uhr sein.
    • Die Tagesordnung soll 5 Tage vor Sitzungsbeginn an die Gemeinderatsmitglieder versandt werden.(Sitzungstag und Zugangstag zählen nicht zu den 5 Tagen)
    • Die Notwendigkeit/Praktikabilität der Beschlussvorlagen wurde diskutiert.
    • Bei Abstimmungen im Gemeinderat (auch über Protokolle von zurückliegenden Sitzungen) gibt es keine Enthaltungen. Bei Stimmengleichheit gilt ein Antrag als abgelehnt. An der Praxis, das Protokoll der vorherigen Gemeinderatssitzung während der aktuellen Sitzung zu prüfen (jeder für sich), wird festgehalten. Alternativen wurden verworfen.
    • Das Ratsinfosystem soll eingeführt werden (für Einladungen, Unterlagen und Protokolle). Das System ist bereits in Wiedergeltingen im Einsatz.
    • Satzungen werden wie bisher durch Auslage und Aushang bekannt gemacht.
    Die GO wurde einstimmig angenommen.]
  7. Bildung und Besetzung von Ausschüssen
    [Aktuell gibt es keine Ausschüsse.]
  8. Bestellung der Vertreter der Gemeinde und deren Stellvertreter für die Verwaltungsgemeinschaft Türkheim
    [Bestimmt wurden:
    • Manuel Rauscher (1. Bgm)
    • Christian Reiber (2. Bgm)
    • Ulrike Degenhart (Vertreterin Melanie Schiegg)
    ]
  9. Bestellung der Vertreter der Gemeinde und deren Stellvertreter für den Schulverband Mittelschule Türkheim
    [Bestimmt wurden:
    • Manuel Rauscher (1. Bgm)
    • Hans Schindele
    ]
  10. Bestellung der Vertreter der Gemeinde und deren Stellvertreter für den Zweckverband Interkommunaler Gewerbepark A 96 Bad Wörishofen/Allgäu externer Link
    [Die Gemeinde hält eine Beteiligung von 21% am Gewerbepark.
    Gewählt wurden:
    • Manuel Rauscher (1. Bgm)
    • Volker Schwarz
    • Andreas Nett (Vertreterin Melanie Schiegg)
    ]
  11. Bestellung Vertreter Zweckverband künstliche Besamung der Haustiere externer Link
    [Gewählt wurde:
    • Andreas Schmid (Vertreter Andreas Nett)
    ]
  12. Bestellung eines Mitglieds für den Aufsichtsrat des Regionalwerk Unterallgäu externer Link
    [Gewählt wurden:
    • Manuel Rauscher (1. Bgm)
    • Christian Reiber (2. Bgm)
    ]
  13. Bestellung von Referenten
    [Katastrophenschutz/Feuerwehr
    Referent: Andreas Schmid
    mit Beratung durch den jeweiligen 1. Kommandant der Feuerwehr Rammingen
    Straßenbau
    Referenten: Christian Reiber (2. Bgm), Guido Loncsarszky
    Feldwege
    Referent Oberrammingen: Andreas Nett
    Referent Unterrammingen: Ulrich Egger
    Hochbau
    Referent: Benedikt Degenhart
    Schule/Kindergarten
    Referenten: Hans Schindele, Markus Reitenberger
    Gemeindewald (60 ha)
    Referenten: Andreas Schmid, Ulrich Egger
    Jugendbeauftragter
    Referenten: Daniel Dilba, NN
    Schriftführer
    Referent: Hans Schindele
    Stellvertreter: Benedikt Degenhart
    Rechnungsprüfungsausschuss
    dies übernimmt der gesamte Gemeinderat
    Beratende Organe
    Manuel Rauscher erklärte das Modell eines informellen Meinungsaustausches mit externen Ansprechpartnern zu konkreten Themen. Für solche Treffen sollen stets eingeladen werden:
    • Manuel Rauscher (1. Bgm)
    • Christian Reiber (2. Bgm)
    • Volker Schwarz
    • Benedikt Degenhart
    • Guido Loncsarszky
    • Melanie Schiegg
    ]
  14. Neue Öffnungszeiten im Rathaus
    [Folgende Öffnungszeiten wurden beschlossen:
    Montag09:00 - 12:00
    Dienstag16:30 - 18:30
    MittwochTerminvereinbarung
    Donnerstag09:00 - 12:00
    FreitagTerminvereinbarung
    ]
(alle Angaben ohne Gewähr)
Quelle der Ergebnisse: Mitschrift.
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